Nutzungsbedingungen

1. Geltung der Nutzungsbedingungen

1.1 Im Verhältnis zwischen dem Betreiber und dem Mitglied (nachfolgend “Nutzer” genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB“). Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Anwendung.
1.2 Mit der Anmeldung als Mitglied bei Reisepartnerin.eu erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Bei der Anmeldung erhält der Nutzer die Möglichkeit, von den AGB Kenntnis zu nehmen und muß die Geltung der AGB aktiv in einem dafür vorgesehenen Feld bestätigen. Andernfalls ist eine Registrierung als Mitglied nicht möglich.

1.3 Im Rahmen des Nutzungsverhältnisses zwischen dem Betreiber und Nutzer gelten die AGB auch dann, wenn der Nutzer bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste des Betreibers nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung der AGB verwiesen wird.
1.4 Der Betreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer zwei (2) Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Wenn der Nutzer der Geltung der geänderten AGB innerhalb von zwei (2) Wochen nach Empfang der E-Mail nicht widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Betreiber verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.
1.5 Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB, kann der Betreiber das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche unter dem Profil des Nutzers gespeicherten Daten löschen. Auf diese Möglichkeit wird der Betreiber den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, ebenfalls gesondert hinweisen.

2. Anmeldung und Abmeldung
2.1 Voraussetzung einer Anmeldung als Nutzer bei Reisepartnerin.eu ist die Vollendung des achtzehnten (18.) Lebensjahres. Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien, insbesondere das Alter des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen.
2.2 Der Nutzer darf sich nur einmal als Mitglied bei Reisepartnerin.eu anmelden und versichert mit seiner Anmeldung, daß er bislang noch nicht Mitglied von Reisepartnerin.eu ist. Mehrfachaccounts führen zum Ausschluss des Nutzers.
2.3 Der Nutzer versichert, daß alle von ihm gegenüber dem Betreiber angegebenen Daten, ob Pflichtangaben oder freiwillige Angaben (z. B. nickname, Wohnort, Geschlecht, Alter, E-Mail etc.), der Wahrheit entsprechen. Fotos oder Inhalte von Dritten darf der Nutzer nur mit deren ausdrücklicher Zustimmung nutzen.
2.4 Der Betreiber bietet die Dienste seiner Plattform ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht erlaubt. Mit der Anmeldung versichert der Nutzer, daß er mit der Nutzung von Reisepartnerin.eu ausschließlich private und keine geschäftlichen Absichten verbindet, und daß er die Plattform von Reisepartnerin.eu und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu Zwecken der kommerziellen Werbung oder der Werbung für politische Parteien und/oder Kandidaten verwendet.
2.5 Bei Verstoß des Nutzers gegen eine oder mehrere der vorgenannten Bestimmungen der Ziffern 2.1 bis 2.4 gilt Ziffer 9.
2.6 Der Nutzer kann sich jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abmelden. Mit der Abmeldung wird der gesamte unter dem Profil des Nutzers gespeicherte Datensatz vollständig gelöscht. Das Nutzungsverhältnis endet damit.

3. Beschreibung des Angebots von Reisepartnerin.eu
3.1 Reisepartnerin.eu ist ein social network für Reisewillige und Urlauber in Form einer interaktiven Kommunikations-Plattform im Internet, über die die registrierten Nutzer für den Aufbau und die Pflege von Bekanntschaften aufgrund gemeinsamer Interessen miteinander Kontakt aufnehmen und kommunizieren dürfen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich mit einem selbst gewählten Nutzernamen anzumelden, Informationen (Texte und/oder Bilder) über sich und vor allem über seine Reisen zu veröffentlichen, innerhalb der Plattform nach anderen Mitgliedern mit ähnlichen oder übereinstimmenden Interessen zu suchen, neue Reisepartner oder Reisepartnerinnen zu finden und vieles mehr.
3.2 Die nicht personenbezogenen Angaben und Inhalte (z. B. Texte, Bilder etc.) der einzelnen Nutzer sind in einer oder mehreren Datenbanken des Betreibers abgelegt und können bis auf weiteres grundsätzlich von jedem angemeldeten Nutzer angesehen werden. Die Nutzung von Reisepartnerin.eu ist nur für registrierte Nutzer möglich, Reisepartnerin.eu behält sich vor die ganze Plattform oder Teile davon öffentlich zugänglich zu machen.Die Mitglieder von Reisepartnerin.eu können sich die detaillierteren Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten. Hierbei sind jedoch stets die guten Sitten und Umgangsformen zu wahren. Beleidigende oder herabsetzende Äußerungen sind verboten.
3.3 Der Betreiber weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass er die von ihm auf Reisepartnerin.eu veröffentlichten Daten freiwillig einer breiten Öffentlichkeit zugänglich macht.

4. Kosten
4.1 Die Mitgliedschaft bei Reisepartnerin.eu ist kostenlos.
4.2 Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzung von Reisepartnerin.eu oder von einzelnen Diensten von Reisepartnerin.eu zu einem späteren Zeitpunkt entgeltlich zu gestalten. Außerdem behält sich der Betreiber vor, Werbung zu schalten.

5. Datennutzung und Datenschutz
5.1 Der sensible und verantwortungsvolle Umgang mit den personenbezogenen Daten aller Nutzer ist für den Betreiber ein Anliegen von äußerster Wichtigkeit. 5.2 Sämtliche datenschutzrechtlichen Gesetze und Bestimmungen werden von Reisepartnerin.eu genauestens befolgt. Zu diesen Bestimmungen zählen vor allem das Telemediengesetz (TMG), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) und die gesetzgeberischen Vorgaben auf EU-Ebene. 5.3 Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten genutzt wird, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme unseres Dienstes ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Weitere wichtige Informationen zum Thema Datenschutz finden sich in unserer Erklärung zum Datenschutz (Privacy Policy).

6. Nutzungsrechte
6.1 Der Betreiber benötigt zum Zwecke des Betriebs, der Förderung, Bewerbung und Verbreitung des Angebots von Reisepartnerin.eu bestimmte Nutzungs- bzw. Bearbeitungsrechte an den von den Nutzern eingestellten Inhalten.
Zu diesem Zweck räumt der Nutzer dem Betreiber unentgeltlich das zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht ausschließliche Recht ein, von ihm eingestellte nicht personenbezogene Inhalte (z.B. Texte, Fotos, Reiseinformationen) vollständig oder in Teilen zu nutzen, zu bearbeiten (z.B. vergrößern, verkleinern, Schärfe-, Helligkeits-, Kontrastkorrektur, setzen von Wasserzeichen, Logos etc.), zu vervielfältigen und über das Internet öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten und zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten. i.
6.2 Der Nutzer garantiert insoweit, daß er alleiniger Berechtigter an den eingestellten Inhalten ist und Rechte Dritter insoweit weder bestehen noch verletzt werden. Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter einschließlich der notwendigen außergerichtlichen und/oder gerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung frei, die von Dritten aufgrund der Verletzung ihrer Rechte durch die von dem betreffenden Nutzer eingestellten Inhalte gegen den Betreiber, deren gesetzliche(n) Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen geltend gemacht werden.

7. Haftung des Betreibers
7.1 Der Betreiber haftet für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit nach den gesetzlichen Vorschriften. Dasselbe gilt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit und bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung des Betreibers auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Im Übrigen ist jede Haftung des Betreibers ausgeschlossen.
7.2 Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige vom Betreiber nicht zu vertretende Vorkommnisse (z.B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung, Verfügungen der öffentlichen Hand im In- oder Ausland) eintreten.
7.3 Soweit die Haftung des Betreibers ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
7.4 Der Betreiber haftet nicht für von den Nutzern eingestellte Inhalte (Text, Fotos, Grafikdateien, Reiseinformationen etc.); dies gilt insbesondere für Fälle, in denen von den Nutzern eingestellte Inhalte gegen das geistige Eigentum (Markenrechte, Urheberrecht, etc.) oder gegen Persönlichkeitsrechte Dritter verstoßen. Der Betreiber übernimmt auch keine Haftung für einen eventuellen Mißbrauch von online gestellten Informationen durch andere Nutzer oder Dritte. Dies gilt gleichermaßen für Inhalte von fremden Internetseiten, welche von den Nutzern ohne Kenntnis des Betreibers verlinkt wurden.
Der Betreiber behält sich das Recht vor – geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, von den Nutzern eingestellte Inhalte und/oder Links auf fremde Internetseiten auf die Einhaltung von Gesetz und Recht zu überprüfen und die betreffenden Inhalte oder Links bei eingetretenen oder drohenden Rechtsverletzungen ganz oder teilweise zu löschen.
7.5 Die vom Betreiber auf Reisepartnerin.eu verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf etwaige Rechtsverstöße geprüft. Rechtswidrige Inhalte auf den verlinkten Seiten waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht ersichtlich. Allerdings hat der Betreiber auf die Inhalte der verlinkten fremden Seiten keinen Einfluß. Auch ist dem Betreiber eine andauernde inhaltliche Kontrolle der verlinkten fremden Seiten nicht möglich und ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung auch nicht zumutbar. Sobald dem Betreiber Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, werden derartige Links unverzüglich entfernt.
7.6 Der Betreiber ist ständig bemüht, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb von Reisepartnerin.eu sicherzustellen. Der Betreiber garantiert jedoch weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit von Reisepartnerin.eu, noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Dienstes von Reisepartnerin.eu kommen.
7.7 Der Betreiber gewährleistet einen höchstmöglichen Sicherheitsstandard bei der Datenverarbeitung. Dennoch ist ein 100%iger Schutz von Daten im Internet gegen unbefugte Zugriffe von Dritten nicht möglich. Der Betreiber haftet daher nicht für eine unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte, die sich ohne Verschulden des Betreibers unbefugt Zugang zu gespeicherten Daten verschaffen (z. B. durch unbefugte Zugriff von “Hackern” auf die Datenbanken des Betreibers).
7.8 Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Dienste von Reisepartnerin.eu ohne Angabe von Gründen unter Ausschluß jeglicher Schadenersatzansprüche der Nutzer mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Nutzerdaten zu löschen.

8. Verantwortlichkeit des Nutzers
8.1 Für den Inhalt seiner Anmeldung und für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Er versichert, keinerlei Gesetze oder Rechte Dritter durch sein Verhalten und von ihm hochgeladene Inhalte (Texte, Bilder, Reiseinformationen etc.) zu verletzen, insbesondere das Allgemeine Persönlichkeitsrecht und geistige Eigentumsrechte Dritter (z. B. Markenrechte, Urheberrechte etc.) zu wahren. Insbesondere darf der Nutzer keine beleidigenden, diffamierenden, anstößigen oder in sonstiger Weise rechtswidrigen Inhalte verbreiten, Links auf Internet-Seiten mit rechtswidrigen Inhalten setzen oder andere Nutzer belästigen oder bedrohen.
8.2 Die Bekanntgabe und der Austausch von Paßwörtern, Codes und Seriennummern jeglicher Art sind auf der Plattform nicht gestattet.
8.3 Der Nutzer darf keine Profile auf Reisepartnerin.eu oder anderen Internet-Seiten einrichten, die dazu dienen, missbräuchlich Informationen auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen.
8.4 Der Nutzer darf den Service von Reisepartnerin.eu nur zu dem bestimmungsgemäßen Zweck des privaten Austauschs von Informationen und der Herstellung von beiderseits gewünschten privaten Kontakten nutzen.
8.5 Der Nutzer muß zur Wahrung der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Brief- und Telekommunikationsgeheimnisses, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich behandeln und darf diese deshalb nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich machen. Dies gilt auch für Namen, Fotos, Telefon- und Faxnummern, Adreßdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs (Internetadressen). Jeder Verstoß gegen die Vertraulichkeit, insbesondere jede missbräuchliche Verwendung derartiger Daten durch manuelles oder automatisiertes Auslesen, Speichern, Verarbeiten, Verändern, Löschen, etc. wird rechtlich verfolgt.
8.6 Der Nutzer darf E-Mails oder sonstige Nachrichten für andere Nutzer nicht abfangen und darf dies auch nicht versuchen. Der Nutzer darf E-Mails und vergleichbare Nachrichten an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der privaten Kommunikation versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder. Der Nutzer darf insbesondere keine Kettenbriefe, Pyramidenschemen, Wettbewerbe, Lotterien, Wettspiele Schneeballsysteme oder Multi-Level-Marketing versenden oder organisieren.
8.7 Der Nutzer darf bei Nutzung des Services von Reisepartnerin.eu nicht gegen die geltenden Gesetze verstoßen oder den Service in einer Art und Weise nutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von Reisepartnerin.eu negativ beeinflusst.
Unbeschadet der eventuellen strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Nutzers sind Inhalte, ohne daß die Aufzählung abschließend wäre. insbesondere unzulässig, wenn sie:
Propagandamittel im Sinne des § 86 StGB darstellen, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist,
Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des § 86a StGB verwenden, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist,
zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise schildern, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, leugnen oder verharmlosen,
grausame und sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen,
als Anleitung zu einer in § 126 Abs. 1 StGB genannten rechtswidrigen Tat dienen,den Krieg verherrlichen,
gegen die Menschenwürde verstoßen, insbesondere durch die Darstellung von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren; eine Einwilligung ist unbeachtlich,
Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen,
sexistisch oder pornografisch sind und/oder Gewalttätigkeiten, den sexuellen Mißbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen.
8.8 Eingereichte Beiträge werden auf Verlangen des Mitgliedes per Email an die Adresse des Webmasters wieder gelöscht bzw. anonymisiert. Die Löschung bzw. Anonymisierung erfolgt innerhalb von 7 Tagen nach der Mitteilung. Für Folgeschäden, die dem Mitglied aus der verspäteten Löschung des Beitrages entstehen haften die Betreiber nur insoweit, als sie nicht auf einer Pflichtverletzung des Mitgliedes (oben unter 1), 2) und 3) ) und soweit sie darüber hinaus auf grobem Verschulden oder Vorsatz der Betreiber von »Reisepartnerin.eu – 365 Tage Urlaub!« beruhen. Wir weisen in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, dass »Reisepartnerin.eu – 365 Tage Urlaub!« regelmässig von Suchmaschinen indexiert wird, und dass wir keinen Einfluss darauf haben, ob, wo und wie lange bei uns veröffentlichte Beiträge möglicherweise auch nach Löschung bei »Reisepartnerin.eu – 365 Tage Urlaub!« in Datenbanken von Suchmaschinen und Webkatalogen gespeichert werden und abrufbar sind.
8.9 Es besteht keinerlei Anspruch auf Speicherung, Veröffentlichung oder Archivierung der eingereichten Beiträge. Die Betreiber behalten sich vor, eingereichte Beiträge ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen, vor Veröffentlichung zu editieren oder nach Veröffentlichung nach freiem Ermessen wieder zu löschen.
8.10 Durch die Veröffentlichung eingereichter Beiträge entstehen keinerlei Vergütungsansprüche (Honorare, Lizenzgebühren, Aufwendungsentschädigungen oder Ähnliches) des Mitgliedes gegenüber »Reisepartnerin.eu – 365 Tage Urlaub!«. Die Mitarbeit ist ehrenamtlich (unentgeltlich).

Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese AGB
9.1 Verstößt ein Nutzer gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen eine oder mehrere Bestimmungen der Ziffern 2.1 bis 2.4 und/oder Ziffer 8., kann der Betreiber den Nutzer ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluß jeglicher Schadenersatzansprüche mit sofortiger Wirkung vom Service ausschließen und sein Profil einschließlich all seiner Daten vollständig löschen. Das Nutzungsverhältnis endet in einem solchen Fall unmittelbar mit der Löschung. Die Einleitung zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte, insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige bleiben in derartigen Fällen ausdrücklich vorbehalten.
9.2 Der Nutzer ist verpflichtet, den Betreiber von allen Forderungen Dritter freizustellen, die diese Dritten wegen eines Missbrauchs des Nutzers an diesem Service und/oder aufgrund eines Verstoßes des Nutzers gegen einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB gegen den Betreiber geltend machen. Dies gilt insbesondere für den Fall, daß der Betreiber von Dritten wegen Verletzung von Persönlichkeits- und/oder Immaterialgüterrechten (Marken-/Urheberrechte etc.) oder sonstiger Rechte in Anspruch genommen wird. Die Freistellungsverpflichtung erstreckt sich auf die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwaltskosten).

Elektronische Angriffe durch Hacker, Crawler, etc.
10.1 Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Plattform / die Datenbank / das Netzwerk von Reisepartnerin.eu oder auf einzelne Nutzer sind strikt untersagt. Jeder elektronische Angriff führt zum sofortigen Ausschluss des Nutzers und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
10.2 Als elektronische Angriffe gelten insbesondere, ohne daß diese Aufzählung abschließend wäre:
Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsbarrieren von Reisepartnerin.eu zu überwinden, zu umgehen, oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen.
Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten wie z.B. Crawlern
das vorsätzliche Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern
Verwendung von Links, Programmen oder sonstigen Verfahren, die die Plattform / die Datenbank / das Netzwerk von Reisepartnerin.eu oder einzelne Nutzer schädigen können oder sollen.

Einbeziehung Dritter
Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums seiner Dienste zu beauftragen. Die Gewährleistung des Datenschutzes bleibt unberührt.

Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Lugano. Es gilt das Recht derSchweiz unter Ausschluss des IPR und des UN-Kaufrechts.